Revision des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG)

Verordnungsveränderungen zur besseren Kontrolle des Hanfanbaus
und des Vertriebs von Hanfprodukten
Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens

Eidgenössisches Departement des Innern
Bern, September 2000

1. Ausgangslage

2. Zusammenfassung

   1. Allgemeine Fragen

      1. Ausdehnung des Geltungsbereiches der Massnahmen der drei Säulen von Betäubungsmittel auf Suchtmittel.
      2. Ausdehnung der Meldeermächtigung
      3. Ausdehnung der Bestimmungen der fürsorgerischen Freiheitsentziehung (FFE) auf alle Suchtmittel
      4. Führungsrolle des Bundes

          

   2. Fragen zu den Strafbestimmungen

      1. Notwendigkeit einer Revision der Strafbestimmungen
      2. Fragen zum Opportunitätsprinzip
      3. Opportunität für Konsum und Vorbereitungshandlungen betr. Cannabis
      4. Opportunität für Konsum und Vorbereitungshandlungen betr. alle Betäubungsmittel
      5. Opportunität für Anbau, Fabrikation und Handel betr. Cannabis
      6. Bevorzugte Variante Art. 19ff
      7. Entkriminalisierung von Konsum und Vorbereitungshandlungen betr. Cannabis
      8. Entkriminalisierung von Konsum und Vorbereitungshandlungen betr. alle Betäubungsmitteln
      9. Definition des schweren Falles

          

   3. Fragen zum Jugendschutz

      1. Alterslimite für straffreien Cannabiskonsum
      2. Alterslimite für straffreien Konsum aller Betäubungsmittel
      3. Massnahmen des Jugendstrafrechts
      4. Verschärfung von Art. 136 StGB

          

3. Detaillierte Auswertung

   1. Grundsatzbemerkungen

   2. Antworten auf die allgemeinen Fragen

      Frage 1
      Zusammenfassung

      Frage 2
      Zusammenfassung

      Frage 3
      Zusammenfassung

      Frage 4
      Zusammenfassung

       

   3. Auswertung der fünf Varianten zu den Strafbestimmungen

      1. Ist eine Änderung des geltenden Rechts bezüglich Strafbestimmungen erwünscht?

         Frage 5
         Zusammenfassung

          

      2. Fragen zum Opportuntitätsprinzip

         Frage 12
         Zusammenfassung

         Frage 13
         Zusammenfassung

         Frage 14
         Zusammenfassung

         Frage 15

         Frage 16
         Zusammenfassung

         Frage 17
         Zusammenfassung

          

      3. Auswertung zu den fünf vorgeschlagenen Varianten bezüglich Strafbestimmungen

         Frage 6
         Zusammenfassung

         Frage 7

         Frage 8

         Frage 9
         Zusammenfassung

         Frage 10

         Frage 11
         Zusammenfassung

          

      4. Definition des schweren Falls

         Frage 18
         Zusammenfassung

          

   4. Fragen zum Jugendschutz

      Frage 19
      Zusammenfassung

      Frage 20
      Zusammenfassung

      Frage 21
      Zusammenfassung

      Frage 22
      Zusammenfassung

       

   5. Zusätzliche Bemerkungen zu einzelnen Artikeln

       

4. Auswertung zu den »Hanfverordnungen«

   1. Einleitung

   2. Zusammenfassung

   5. Detaillierte Auswertung

      Frage I

      Frage II

      Frage III

       

   6. Zusätzliche Bemerkungen zu einzelnen Artikeln

       

5. Anhang 1

   Liste der Vernehmlasser
   (chronologisch geordnet und nummeriert)

    

   Anhang 2

   Abkürzungsverzeichnis

    

   Anhang 3a

   Tabelle der Antworten der Kantone
   zu der allgemeinen Würdigung
   und zu den Fragen 1 - 4

    

   Anhang 3b

   Tabelle der Antworten der Parteien
   zu der allgemeinen Würdigung
   und zu den Fragen 1 - 4

    

   Anhang 4a

   Tabelle der Antworten der Kantone
   zu den Strafbestimmungen (Fragen 5,6, 8-11)

    

   Anhang 4b

   Tabelle der Antworten der Parteien
   zu den Strafbestimmungen (Fragen 5,6, 8-11)

    

   Anhang 5a

   Tabelle der Antworten der Kantone
   zum Jugendschutz (Fragen 19, 20 und 22)

    

   Anhang 5b

   Tabelle der Antworten der Parteien
   zum Jugendschutz (Fragen 19, 20 und 22)

    

   Anhang 6a

   Tabelle der Antworten der Kantone
   zu den »Hanfverordnungen«

    

   Anhang 6b

   Tabelle der Antworten der Parteien
   zu den »Hanfverordnungen«

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Sekretariat:
Sektion Grundlagen und Forschung
Bundesamt für Gesundheit, 3003 Bern

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