Heroinabgabe-Verordnung

Verordnung über die ärztliche Verschreibung von Heroin
vom 8. März 1999 (Stand: 1. Juli 1996)

5. Abschnitt:
   Datenschutz

• Art. 23

  ¹ Die für die Bewilligungserteilung erforderlichen Personendaten (Name, Adresse, Geburtsdatum, Heimatort sowie Angaben über die Erfüllung der Aufnahmekriterien) werden von den Institutionen über die zuständige kantonale Behörde an das BAG gemeldet.

  ² Das BAG nimmt zur Kontrolle der Behandlungsqualität im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 Buchstaben c und d Einsicht in die Krankengeschichten und Behandlungspläne der Patienten und Patientinnen oder beauftragt Dritte damit unter Auferlegung der Schweigepflicht.

  ³ Sämtliche Bearbeitungen von Personendaten zu Forschungs- und Evaluationszwecken sind dem Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 s über den Datenschutz unter-stellt. Sie sind anonymisiert durchzuführen.

   

   

Fussnoten:

1. SR 235.1