2. BtMÄndV

Zweite Verordnung
zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften
(Zweite Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung - 2. BtMÄndV)
Vom 23. Juli 1986

BGBl. I S. 1099 - Nr. 36 - Ausgegeben zu Bonn am 29. Juli 1986

Zweite Verordnung
zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften
(Zweite Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung – 2. BtMÄndV)

Vom 23. Juli 1986

Auf Grund des § 1 Abs. 2 des Betäubungsmittelgesetzes vom 28. Juli 1981 (BGBl. I S. 681; 1187) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der Sachverständigen,
auf Grund des § 1 Abs. 3 des Betäubungsmittelgesetzes verordnet der Bundesminister für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit,
auf Grund des § 13 Abs. 3 des Betäubungsmittelgesetzes verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates:

Artikel 1
Änderung des Betäubungsmittelgesetzes

Das Betäubungsmittelgesetz, geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 6. August 1984 (BGBl. I S. 1081), wird wie folgt geändert:

1. In die Anlage I werden folgende Betäubungsmittel in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

Cathinon		2-Aminopropiophenon
Dimethoxyamphetamin (DMA)		2,5-Dimethoxy-a -methylphenethylamin
Dimethoxyethylamphetamin ( DOET)		4-Ethyl-2,5-dimethoxy-a -methylphenethylamin
Methylendioxymetham-phetamin (MDMA)		N,a -Dimethyl-3,4-methylendioxyphenethylamin

 

2. Die Anlage II wird wie folgt geändert:

   1. Die Position des Betäubungsmittels Papaver orientale (Papaver bracteatum) wird wie folgt gefaßt:

      "Papaver bracteatum

      Pflanzen und Pflanzenteile, ausgenommen die Samen, der zur Art Papaver bracteatum gehörenden Pflanzen ausgenommen zu Zierzwecken"

      
      

   2. Folgendes Betäubungsmittel wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

   Thebacon

   4,5a-Epoxy-3-methoxy-17-methyl-6-morphinenn-6--ylacetat

    

3. Die Anlage III Teil A wird wie folgt geändert:

   1. Die Position des Betäubungsmittels Opium wird wie folgt gefaßt:

      "Opium

      der geronnene Saft der zur Art Papaver somniferum gehörenden Pflanzen ausgenommen in Zubereitungen, die nach einer homöopatischen Verfahrenstechnik, insbesondere nach dem homöopatischen Teil des Arzneibuches, hergestellt sind, wenn die Endkonzentration die sechste Dezimalpotenz nicht übersteigt

      
      

   2. Die Position des Betäubungsmittels Papaver somniferum wird wie folgt gefaßt:

      "Papaver somniferum

      Pflanzen und Pflanzenteil, ausgenommen die Samen, der zu Art Papaver somniferum gehörenden Pflanzen ausgenommen zu Zierzwecken gewonnene Pflanzen und Pflanzenteile (Mohnstroh), sofern ihnen nach einem vom Bundesgesundheitsamt zugelassenen Verfahren das Morphin entzogen wurde; in diesem Fall finden die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften nur Anwendung auf die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr ausgenommen in Zubereitungen, die nach einer homöopatischen Verfahrenstechnik, insbesondere nach dem homöopatischen Teil des Arzneibuches, hergestellt sind, wenn die Endkonzentration die vierte Dezimalpotenz nicht übersteigt

      
      

   3. Das Betäubungsmittel Thebacon wird mit allen Angaben gestrichen.

   4. Folgendes Betäubungsmittel wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

   Fenetyllin

   7-[2-(a-Methylphenethylamino) ethyl]theophyllin

    

4. In die Anlage III Teil C werden folgende Betäubungsmittel in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

   Alprazolam		8-Chlor-1-methyl-6-phenyl-4H-[1,2,4] triazolo[4,3-a]--[1,4]benzodiazepin ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen wieteren Stoff der Anlagen I bis III je abgeteilte Form bis zu 1 mg Alprazolam enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Bromazepam		7-Brom-5-(2-pyridyl)-1H-1,4- benzodiazepin-2(3H)-on ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III je abgeteilte Form bis zu 12 mg Bromazepam enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Camazepam		(7-Chlor-1,3-dihydro-1-methyl-2-oxo-5-phenyl- H-1,4--benzodiazepin-3-yl)-dimethylcarbamat ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III je abgeteilte Form bis zu 20 mg Camazepam enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Chlordiazepoxid		7-Chlor-N-methyl-5-phenyl-3H-1,4- benzodiazepin-2-ylamin-4-oxid ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III je abgeteilte Form bis zu 40 mg Chlordiazepoxid enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Clobazam		7-Chlor-1-methyl-5-phenyl-1H-1,5- benzo-diazepin-2,4(3H,5H)-dion ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III je abgeteilte Form bis zu 30 mg Clobazam enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Clonazepam		5-(2-Chlorphenyl)-7-nitro-1H-1,4- benzodiazepin-2(3H)-on ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III bis zu 0,25 vom Hundert als Tropflösung, jedoch nicht mehr als 250 mg je Packungseinheit oder je abgeteilte Form bis zu 2 mg Clonazepam enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Clorazepat		7-Chlor-2,3-dihydro-2-oxo-5-phenyl- 1H-1,4-benzo-diazepin-3-carbonsäure ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III je abgeteilte Form bis zu 50 mg, als Trockensubstanz nur zur parenteralen Anwendung bis zu 100 mg, Chlorazepat als Dikaliumsalz enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Clotiazepam		5-(2-Chlorphenyl)-7-ethyl-1-methyl- 1H-thieno(2,3-e)-(1,4)diazepin-2(3H)on ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III je abgeteilte Form bis zu 20 mg Clotiazepam enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Cloxazolam		10-Chlor-11b-(2-chlorphenyl)-2,3,7,11b- tetrahydro- oxazolo[3,2-d][1,4]benzodiazepin- 6(5H)-on
   Delorazepam		7-Chlor-5-(2-chlorphenyl)-1H-1,4- benzodiazepin-2(3H)-on
   Diazepam		7-Chlor-1-methyl-5-phenyl-1H-1,4- benzodiazepin-2(3H)-on ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III bis zu 1 vom Hundert als Sirup oder Tropflösung, jedoch nicht mehr als 250 mg je Packungseinheit, oder je abgeteilte Form bis zu 20 mg Diazepam enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Estazolam		8-Chlor-6-phenyl-4H-1,2,4-triazolo[4,3-a] [1,4]-benzodiazepin
   Ethylloflazepat		Ethyl(7-chlor-5-(2-fluorphenyl)-2,3-dihydro-2- oxo-1H-1,4--benzodiazepin-3-carboxylat)
   Fludiazepam		7-Chlor-5-(2-fluorphenyl)-1-methyl-1H-1,4- benzo-diazepin-2(3H)-on
   Flunitrazepam		5-(2-Fluorphenyl)-1-methyl-7-nitro-1H-1,4- benzo-diazepin-2(3H)-on ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III je abgeteilte Form bis zu 2 mg Flunitrazepam enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Flurazepam		7-Chlor-1-(2-diethylaminoethyl)-5-(2-fluorphenyl)- 1H-1,4-benzodiazepin-2(3H)-on ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III je abgeteilte Form bis zu 30 mg Flurazepam enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Halazepam		7-Chlor-5-phenyl-1-(2,2,2-trifluorethyl)- 1H-1,4-benzo-diazepin-2(3H)-on ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III je abgeteilte Form bis zu 120 mg Halazepam enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Haloxazolam		10-Brom-11b-(2-fluorphenyl)-2,3,7,11b-tetrahydro- oxazolo[3,2-d][1,4] benzodiazepin-6(5H)-on
   Ketazolam		11-Chlor-8,12b-dihydro-2,8-dimethyl-12b-phenyl- 4H-(1,3)oxazino[,2-d]-[1,4] benzodiazepin-4,7(6H)-dion ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III je abgeteilte Form bis zu 45 mg Ketazolam enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Loprazolam		6-(2-Chlorphenyl)-2-(4-methyl-1-piperazinylmethylen) -8-nitro-2H-imidazo[1,2-a][1,4]benzodiazepin-1(4H)-on ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III je abgeteilte Form bis zu 2,5 mg Loprazolam enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Lorazepam		7-Chlor-5-(2-chlorphenyl)-3-hydroxy-1H-1,4- benzo-diazepin-2(3H)-on ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III je abgeteilte Form bis zu 2,5 mg Lorazepam enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Lormetazepam		7-Chlor-5-(2-chlorphenyl)-3-hydroxy-1-methyl- 1H-1,4-benzodiazepin-2(3H)-on ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III je abgeteilte Form bis zu 2 mg Lormetazepam enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Medazepam		7-Chlor-2,3-dihydro-1-methyl-5-phenyl- 1H-1,4-benzo-diazepin ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III je abgeteilte Form bis zu 10 mg Medazepam enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Nimetazepam		1-Methyl-7-nitro-5-phenyl-1H-1,4- benzodiazepin-2(3H)-on
   Nitrazepam		7-Nitro-5-phenyl-1H-1,4-benzodiazepin-2(3H)-on ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III bis zu 0,5 vom Hundert als Tropflösung, jedoch nicht mehr als 250 mg je Packungseinheit, oder je abgeteilte Form bis zu 10 mg Nitrazepam enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Nordazepam		7-Chlor-5-phenyl-1H-1,4-benzodiazepin-2(3H)-on ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III bis zu 0,5 vom Hundert als Tropflösung, jedoch nicht mehr als 150 mg je Packungseinheit, oder je abgeteilte Form bis zu 15 mg Nordazepam enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Oxazepam		7-Chlor-3-hydroxy-5-phenyl-1H-1,4-benzodiazepin-2(3H)-on ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III je abgeteilte Form bis zu 50 mg Oxazepam enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Oxazolam		(cis-trans)-10-Chlor-2,3,7,11b-tetrahydro-2-methyl-11b- phenyloxazolo-[3,2-d][1,4] benzodiazepin-6(5H)-on ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III je abgeteilte Form bis zu 20 mg Oxazolam enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Pinazepam		7-Chlor-5-phenyl-1-(2-propinyl)-1H-1,4-benzodiazepin-2(3H)-on
   Prazepam		7-Chlor-1-(cyclopropylmethyl)-5-phenyl-1H-1,4- benzodiazepin-2(3H)-on ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III je abgeteilte Form bis zu 20 mg Prazepam enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Temazepam		7-Chlor-2-hydroxy-1-methyl-5-phenyl-1H-1,4- benzodiazepin-2(3H)-on ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III je abgeteilte Form bis zu 20 mg Temazepam enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Tetrazepam		7-Chlor-5-(1-cyclohexenyl)-1-methyl-1H-1,4- benzodiazepin-2(3H)-on ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III je abgeteilte Form bis zu 50 mg Tetrazepam enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
   Triazolam		8-Chlor-6-(2-Chlorphenyl)-1-methyl-4H-[1,2,4]- triazolo[4,3-a][1,4]benzodiazepin ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III je abgeteilte Form bis zu 1 mg Triazolam enthalten. Für diese Zubereitungen gelten jedoch die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr

   Nach § 40 wird folgender § 40 a eingefügt:

    

   "§ 40 a
   Verkehr mit weiteren neuen Betäubungsmitteln
   und ausgenommenen Zubereitungen

   1. Wer am 31. Juli 1986, ohne zu dem in § 4 genannten Personenkreis zu gehören, mit den nachfolgenden Stoffen, deren Isomeren, Estern, Ethern, Molekülverbindungen und Salzen:

   
   

   1.	Alprazolam	13.	Ethylloflazepat	25.	Nimetazepam
   2.	Bromazepam	14.	Fenetyllin	26.	Nitrazepam
   3.	Camazepam	15.	Fludiazepam	27.	Nordazepam
   4.	Chlordiazepoxid	16.	Flunitrazepam	28.	Oxazepam
   5.	Clobazam	17.	Flurazepam	29.	Oxazolam
   6.	Clonazepam	18.	Halazepam	30.	Pinazepam
   7.	Clorazepat	19.	Haloxazolam	31.	Prazepam
   8.	Clotiazepam	20.	Ketazolam	32.	Temazepam
   9.	Cloxazolam	21.	Loprazolam	33.	Tetrazepam
   10.	Delorazepam	22.	Lorazepam	34.	Triazolam
   11.	Diazepam	23.	Lormetazepam
   12.	Estazolam	24.	Medazepam

   am Verkehr mit Betäubungsmitteln (§ 3 Abs. 1 Nr. 1) teilnimmt oder ausgenommene Zubereitungen herstellt (§ 3 Abs. 1 Nr. 2), bleibt dazu bis zum 31. Oktober 1986 berechtigt. Beantragt er vor dem 1. November 1986 eine Erlaubnis nach § 3 Abs. 1, so dauert die Berechtigung fort bis zur unanfechtbaren oder rechtskräftigen Ablehnung des Antrages. Der nach Satz 1 oder 2 Berechtigte ist ab Inkrafttreten dieser Verordnung wie der Inhaber einer Erlaubnis an alle Vorschriften dieses Gesetzes und der dazu ergangenen Verordnungen gebunden.

    

   2. Sind die in Absatz 1 bezeichneten Betäubungsmittel zur Abgabe an den Verbraucher verpackt, ohne daß die Packungen den Anforderungen des § 14 entsprechen, dürfen sie noch bis zum 30. Juni 1987 in diesen Packungen abgegeben werden.

    

   3. Sind die in Absatz 1 bezeichneten Betäubungsmittel nicht in der nach § 15 erforderlichen Weise aufbewahrt und gesichert, so dürfen sie noch bis zum 30. Juni 1987 in der bisher zulässigen Weise aufbewahrt werden. Satz 1 gilt nicht für die Aufbewahrung in Apotheken, tierärztlichen Apotheken und auf Kauffahrteischiffen."