Betäubungsmittelgesetz – BtMG
Inhaltsübersicht
Stand: 18. Dezember 2009, gültig ab 22. Januar 2010
Bekanntmachung
der Neufassung des Betäubungsmittelgesetzes Vom 1. März 1994
Änderungsregister
Änderungen seit der Neufassung vom 1. März 1994
Erster Abschnitt Begriffsbestimmungen
§ 1
Betäubungsmittel
§ 2
Sonstige Begriffe
Zweiter Abschnitt Erlaubnis und Erlaubnisverfahren
§ 3
Erlaubnis zum Verkehr mit Betäubungsmitteln
§ 4
Ausnahmen von der Erlaubnispflicht
§ 5
Versagung der Erlaubnis
§ 6
Sachkenntnis
§ 7
Antrag
§ 8
Entscheidung
§ 9
Beschränkungen, Befristung, Bedingungen und Auflagen
§ 10
Rücknahme und Widerruf
§ 10a
Erlaubnis für den Betrieb von Drogenkonsumräumen
Dritter Abschnitt Pflichten im Betäubungsmittelverkehr
§ 11
Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
§ 12
Abgabe und Erwerb
§ 13
Verschreibung und Abgabe auf Verschreibung
§ 14
Kennzeichnung und Werbung
§ 15
Sicherungsmaßnahmen
§ 16
Vernichtung
§ 17
Aufzeichnungen
§ 18
Meldungen
§ 18a
Verbote (aufgehoben)
Vierter Abschnitt Überwachung
§ 19
Durchführende Behörde
§ 20
Ermächtigung für den Spannungs- oder Verteidigungsfall
§ 21
Mitwirkung anderer Behörden
§ 22
Überwachungsmaßnahmen
§ 23
Probenahme
§ 24
Duldungs- und Mitwirkungspflicht
§ 24a
Anzeige des Anbaus von Nutzhanf
§ 25
Kosten
Fünfter Abschnitt Vorschriften für Behörden
§ 26
Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei und Zivilschutz
§ 27
Meldungen und Auskünfte
§ 28
Jahresbericht an die Vereinten Nationen
Sechster Abschnitt Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
§ 29
Straftaten
§ 29a
§ 30
§ 30a
§ 30b
§ 30c
Vermögensstrafe
§ 31
Strafmilderung oder Absehen von Strafe
§ 31a
Absehen von der Verfolgung
§ 32
Ordnungswidrigkeiten
§ 33
Erweiterter Verfall und Einziehung
§ 34
Führungsaufsicht
Siebenter Abschnitt Betäubungsmittelabhängige Straftäter
§ 35
Zurückstellung der Strafvollstreckung
§ 36
Anrechnung und Strafaussetzung zur Bewährung
§ 37
§ 38
Jugendliche und Heranwachsende
Achter Abschnitt Übergangs- und Schlußvorschriften
§ 39
Übergangsregelung
§ 39a
Übergangsregelung aus Anlaß des Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
§ 40 und § 40a
(gegenstandslos)
§ 41
(weggefallen)
Anlagen
Anlage I
nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel
Anlage II
verkehrsfähige, aber nicht verschreibungsfähige Betäubungsmittel
Anlage III
verkehrsfähige und verschreibungsfähige Betäubungsmittel
